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	<title>Kommentare fuer Importblog</title>
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	<description>Wie Du Dein Geld in einem Monat verdoppeln kannst - Importe aus den USA</description>
	<pubDate>Sat, 04 Sep 2010 21:58:42 +0000</pubDate>
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		<title>Kommentar zu Artikelserie - &#8220;Erfolgreich mit Ebay Geld verdienen&#8221; von Rechtsanwalt Lutz Schroeder</title>
		<link>http://www.importblog.de/2009/02/artikelserie-erfolgreich-bei-ebay-verkaufen/#comment-1434</link>
		<dc:creator>Rechtsanwalt Lutz Schroeder</dc:creator>
		<pubDate>Fri, 30 Oct 2009 08:04:49 +0000</pubDate>
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		<description>Da hier mehrfach die Frage aufgeworfen wurde, ob Parallelimporte markenrechtlich problematisch sein können, möchte ich hier einen kleinen Beitrag meiner Website posten: http://www.kanzleischroeder-kiel.de/artikel/markenrecht/parallel-bzw-grauimporte/?child=36

Parallel- bzw. Grauimporte


Parallelimporte, umgangssprachlich auch Grauimporte genannt, sind häufig Gegenstand markenrechtlicher Auseinandersetzungen.

Hierbei wird keineswegs die Verbreitung von Produktfälschungen gerügt. Es handelt sich vielmehr um den Vertrieb von Originalware. Nur ist diese Ware nicht über den regulären Vertriebsweg des Herstellers in die EU eigeführt worden, sondern von einem nicht lizenzierten Importeur aus einem EU-Drittland – meist den USA – in die europäische Union importiert worden.

Hiergegen ist grundsätzlich auch nichts einzuwenden. Es gilt der Grundsatz des freien Handels und selbstverständlich ist ein europäisches Unternehmen berechtigt, sich seine Ware von Anbietern aus Übersee zu beschaffen. Es ist grundsätzlich nicht gezwungen, den deutschen oder europäischen Generalimporteur als einzigen Anbieter bestimmter Waren zu akzeptieren.

Soweit die Regel. Problematisch wird der Parallelimport in folgendem Zusammenhang:

Wenn Waren importiert und dann in der EU angeboten werden, die der Hersteller selbst noch nicht auf den europäischen Markt gebracht hat, ist das Markenrecht an diesen Waren nicht erschöpft. Das bedeutet, dass der Hersteller das Recht hat zu bestimmen, ob Produkte einer bestimmten Marke in der EU gehandelt werden. Wer sich im geschäftlichen Verkehr Produkte aus den USA etc. beschafft, die hierzulande nicht erhältlich sind und diese in Deutschland zum Kauf anbietet, verletzt das Recht an der Marke. Mit dem Thema entsprechender Abmahnungen beim Verkauf von Markenware bei eBay befasst sich dieser Link.

Bei der Frage, ob das jeweilige Produkt in der EU bereits vertrieben wird, ist äußerste Vorsicht geboten: Viele Hersteller vertreiben ein und das selbe Produkt in den USA unter einem anderen Markennamen als in der EU. Das Anbieten des US-Imports ist dann eine Markenverletzung, obwohl das gleiche Produkt in deutschen Läden steht – unter anderem Namen.

Parallelimporte sind meist sehr lukrativ für Unternehmen. Wer in der EU eine Ware anbieten kann, die es offiziell gar nicht geben dürfte, hat eine Monopolstellung. Zudem profitieren Direktimporteure oft von dem Währungsgefälle des Euro zum US-Dollar.</description>
		<content:encoded><![CDATA[<p>Da hier mehrfach die Frage aufgeworfen wurde, ob Parallelimporte markenrechtlich problematisch sein können, möchte ich hier einen kleinen Beitrag meiner Website posten: <a href="http://www.kanzleischroeder-kiel.de/artikel/markenrecht/parallel-bzw-grauimporte/?child=36" onclick="javascript:pageTracker._trackPageview('/outbound/comment/www.kanzleischroeder-kiel.de');" rel="nofollow">http://www.kanzleischroeder-kiel.de/artikel/markenrecht/parallel-bzw-grauimporte/?child=36</a></p>
<p>Parallel- bzw. Grauimporte</p>
<p>Parallelimporte, umgangssprachlich auch Grauimporte genannt, sind häufig Gegenstand markenrechtlicher Auseinandersetzungen.</p>
<p>Hierbei wird keineswegs die Verbreitung von Produktfälschungen gerügt. Es handelt sich vielmehr um den Vertrieb von Originalware. Nur ist diese Ware nicht über den regulären Vertriebsweg des Herstellers in die EU eigeführt worden, sondern von einem nicht lizenzierten Importeur aus einem EU-Drittland – meist den USA – in die europäische Union importiert worden.</p>
<p>Hiergegen ist grundsätzlich auch nichts einzuwenden. Es gilt der Grundsatz des freien Handels und selbstverständlich ist ein europäisches Unternehmen berechtigt, sich seine Ware von Anbietern aus Übersee zu beschaffen. Es ist grundsätzlich nicht gezwungen, den deutschen oder europäischen Generalimporteur als einzigen Anbieter bestimmter Waren zu akzeptieren.</p>
<p>Soweit die Regel. Problematisch wird der Parallelimport in folgendem Zusammenhang:</p>
<p>Wenn Waren importiert und dann in der EU angeboten werden, die der Hersteller selbst noch nicht auf den europäischen Markt gebracht hat, ist das Markenrecht an diesen Waren nicht erschöpft. Das bedeutet, dass der Hersteller das Recht hat zu bestimmen, ob Produkte einer bestimmten Marke in der EU gehandelt werden. Wer sich im geschäftlichen Verkehr Produkte aus den USA etc. beschafft, die hierzulande nicht erhältlich sind und diese in Deutschland zum Kauf anbietet, verletzt das Recht an der Marke. Mit dem Thema entsprechender Abmahnungen beim Verkauf von Markenware bei eBay befasst sich dieser Link.</p>
<p>Bei der Frage, ob das jeweilige Produkt in der EU bereits vertrieben wird, ist äußerste Vorsicht geboten: Viele Hersteller vertreiben ein und das selbe Produkt in den USA unter einem anderen Markennamen als in der EU. Das Anbieten des US-Imports ist dann eine Markenverletzung, obwohl das gleiche Produkt in deutschen Läden steht – unter anderem Namen.</p>
<p>Parallelimporte sind meist sehr lukrativ für Unternehmen. Wer in der EU eine Ware anbieten kann, die es offiziell gar nicht geben dürfte, hat eine Monopolstellung. Zudem profitieren Direktimporteure oft von dem Währungsgefälle des Euro zum US-Dollar.</p>
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	<item>
		<title>Kommentar zu Zoll und Steuern - Teil 2/2 von Thomas Ehni</title>
		<link>http://www.importblog.de/2008/08/zoll-und-steuern-teil-22/#comment-1331</link>
		<dc:creator>Thomas Ehni</dc:creator>
		<pubDate>Tue, 13 Oct 2009 16:20:39 +0000</pubDate>
		<guid isPermaLink="false">http://www.importblog.de/?p=38#comment-1331</guid>
		<description>Hallo Leute, 

Ich habe ein Kleingewerbe, aber mit Umsatzsteuer!
Wenn ich zb. in Honkong bestelle (22 Euro), und ich das Paket erhalte also ohne Zoll und ohne Einfuhrumsatzsteuer wie verbuche ich dieses?

Also nur die 19% Umsatzsteuer ans FInanzamt abführen?

Gruss Thomas</description>
		<content:encoded><![CDATA[<p>Hallo Leute, </p>
<p>Ich habe ein Kleingewerbe, aber mit Umsatzsteuer!<br />
Wenn ich zb. in Honkong bestelle (22 Euro), und ich das Paket erhalte also ohne Zoll und ohne Einfuhrumsatzsteuer wie verbuche ich dieses?</p>
<p>Also nur die 19% Umsatzsteuer ans FInanzamt abführen?</p>
<p>Gruss Thomas</p>
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	</item>
	<item>
		<title>Kommentar zu Chinaimport: Welche Produkte? Bekleidung oder Elektrogeräte? von Hans</title>
		<link>http://www.importblog.de/2009/09/chinaimport-welche-produkte-bekleidung-oder-elektrogerate/#comment-1225</link>
		<dc:creator>Hans</dc:creator>
		<pubDate>Fri, 02 Oct 2009 10:55:40 +0000</pubDate>
		<guid isPermaLink="false">http://www.importblog.de/?p=354#comment-1225</guid>
		<description>Sehr interessant! Es ist gut, dass du allen antwortest und die Fragen sind doch ganz normal . Jeder will doch durch Import Geld verdienen....Das garantiert aber nicht immer das hohe Qualität der Ware! Danke.

Gruß Hans</description>
		<content:encoded><![CDATA[<p>Sehr interessant! Es ist gut, dass du allen antwortest und die Fragen sind doch ganz normal . Jeder will doch durch Import Geld verdienen&#8230;.Das garantiert aber nicht immer das hohe Qualität der Ware! Danke.</p>
<p>Gruß Hans</p>
]]></content:encoded>
	</item>
	<item>
		<title>Kommentar zu about von Alex</title>
		<link>http://www.importblog.de/about/#comment-1096</link>
		<dc:creator>Alex</dc:creator>
		<pubDate>Wed, 23 Sep 2009 10:41:04 +0000</pubDate>
		<guid isPermaLink="false">http://www.importblog.de/wordpress/?page_id=9#comment-1096</guid>
		<description>Hallo,
alles klar, schreib mich mal bitte an, meine Email siehst du ja, ich finde deine grade nicht auf der Seite.
DANKE!</description>
		<content:encoded><![CDATA[<p>Hallo,<br />
alles klar, schreib mich mal bitte an, meine Email siehst du ja, ich finde deine grade nicht auf der Seite.<br />
DANKE!</p>
]]></content:encoded>
	</item>
	<item>
		<title>Kommentar zu about von Importblog</title>
		<link>http://www.importblog.de/about/#comment-1095</link>
		<dc:creator>Importblog</dc:creator>
		<pubDate>Wed, 23 Sep 2009 09:44:05 +0000</pubDate>
		<guid isPermaLink="false">http://www.importblog.de/wordpress/?page_id=9#comment-1095</guid>
		<description>Hi Alex,

kann ich anhand dieser Informationen nicht sagen. Schreib mir gerne ein E-Mail mit genaueren Infos.</description>
		<content:encoded><![CDATA[<p>Hi Alex,</p>
<p>kann ich anhand dieser Informationen nicht sagen. Schreib mir gerne ein E-Mail mit genaueren Infos.</p>
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	</item>
	<item>
		<title>Kommentar zu about von Alex</title>
		<link>http://www.importblog.de/about/#comment-1094</link>
		<dc:creator>Alex</dc:creator>
		<pubDate>Wed, 23 Sep 2009 09:32:52 +0000</pubDate>
		<guid isPermaLink="false">http://www.importblog.de/wordpress/?page_id=9#comment-1094</guid>
		<description>Hallo,
Danke für diese Tolle Website, ich habe noch eine Frage, was ist wenn man Waren in USA kauft und verkauft, die jedoch nicht physisch sind. Das heißt der Versand erfolgt per Email an mich und ich schreibe meinen Kunden eine Email mit dem Produkt und der Anleitung.
Wie sieht es da mit Einfuhrsteuern usw aus??
Ich weiß es hört sich sehr komisch an, aber es ist 100% legal, nur kann ich nicht sagen was es ist. DANKE!!</description>
		<content:encoded><![CDATA[<p>Hallo,<br />
Danke für diese Tolle Website, ich habe noch eine Frage, was ist wenn man Waren in USA kauft und verkauft, die jedoch nicht physisch sind. Das heißt der Versand erfolgt per Email an mich und ich schreibe meinen Kunden eine Email mit dem Produkt und der Anleitung.<br />
Wie sieht es da mit Einfuhrsteuern usw aus??<br />
Ich weiß es hört sich sehr komisch an, aber es ist 100% legal, nur kann ich nicht sagen was es ist. DANKE!!</p>
]]></content:encoded>
	</item>
	<item>
		<title>Kommentar zu Chinaimport: Welche Produkte? Bekleidung oder Elektrogeräte? von Importblog</title>
		<link>http://www.importblog.de/2009/09/chinaimport-welche-produkte-bekleidung-oder-elektrogerate/#comment-1017</link>
		<dc:creator>Importblog</dc:creator>
		<pubDate>Fri, 11 Sep 2009 19:36:38 +0000</pubDate>
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		<description>Hast Du den Artikel überhaupt gelesen? ;-)</description>
		<content:encoded><![CDATA[<p>Hast Du den Artikel überhaupt gelesen? <img src='http://www.importblog.de/wp-includes/images/smilies/icon_wink.gif' alt=';-)' class='wp-smiley' /></p>
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	</item>
	<item>
		<title>Kommentar zu Chinaimport: Welche Produkte? Bekleidung oder Elektrogeräte? von Jan</title>
		<link>http://www.importblog.de/2009/09/chinaimport-welche-produkte-bekleidung-oder-elektrogerate/#comment-1014</link>
		<dc:creator>Jan</dc:creator>
		<pubDate>Thu, 10 Sep 2009 03:26:18 +0000</pubDate>
		<guid isPermaLink="false">http://www.importblog.de/?p=354#comment-1014</guid>
		<description>Kann ich nur abraten davon.

Die Zeiten, dass man damit Geld verdient, sind schon lange vorbei, lukrative Nischen schon lange von Big Playern besetzt, das holt kein kleiner Wohnstubenimporteur mehr auf...

Abgesehen davon hat man 2 Jahre Gewährleistung am Hals - und bei der minderwertigen Qualität legt man am Ende nur drauf.</description>
		<content:encoded><![CDATA[<p>Kann ich nur abraten davon.</p>
<p>Die Zeiten, dass man damit Geld verdient, sind schon lange vorbei, lukrative Nischen schon lange von Big Playern besetzt, das holt kein kleiner Wohnstubenimporteur mehr auf&#8230;</p>
<p>Abgesehen davon hat man 2 Jahre Gewährleistung am Hals - und bei der minderwertigen Qualität legt man am Ende nur drauf.</p>
]]></content:encoded>
	</item>
	<item>
		<title>Kommentar zu Chinaimport: Welche Produkte sollte man importieren? von gassan</title>
		<link>http://www.importblog.de/2009/05/chinaimport-welche-produkte-sollte-man-importieren/#comment-1008</link>
		<dc:creator>gassan</dc:creator>
		<pubDate>Mon, 07 Sep 2009 06:25:43 +0000</pubDate>
		<guid isPermaLink="false">http://www.importblog.de/?p=342#comment-1008</guid>
		<description>hey ,

ich wollte vllt. anfangen meine eigene marke herzustellen ich bräuchte da aber ein bisschen hilfe da ich z:b shirts oder jeans osen brauche ohne kennzeichnung bzw muss mein markenzeichen da ran die müssen bedruckt werden und natürlich hier her importiert werden 

könntest du mir zu diesem thema etwas behilflich sein wäre echt nett</description>
		<content:encoded><![CDATA[<p>hey ,</p>
<p>ich wollte vllt. anfangen meine eigene marke herzustellen ich bräuchte da aber ein bisschen hilfe da ich z:b shirts oder jeans osen brauche ohne kennzeichnung bzw muss mein markenzeichen da ran die müssen bedruckt werden und natürlich hier her importiert werden </p>
<p>könntest du mir zu diesem thema etwas behilflich sein wäre echt nett</p>
]]></content:encoded>
	</item>
	<item>
		<title>Kommentar zu Chinaimport: Welche Produkte sollte man importieren? von Alis</title>
		<link>http://www.importblog.de/2009/05/chinaimport-welche-produkte-sollte-man-importieren/#comment-979</link>
		<dc:creator>Alis</dc:creator>
		<pubDate>Mon, 31 Aug 2009 12:22:25 +0000</pubDate>
		<guid isPermaLink="false">http://www.importblog.de/?p=342#comment-979</guid>
		<description>hallo,
erstmal finde ich diese seite sehr informativ. danke. vielleicht hast du auch eine idee wie ich produkte aus china importieren könnte.
mein vorhaben ist es über alibaba.com bestimmte produkte zubestellen. ich weiss, dass man nicht alle firmen trauen kann. könntet ihr oder könntest du firmen prüfen?
ich wohne in deutschland, möchte aber ein produkt aus china über dubai nach tehran/iran importieren. ich habe auch jemanden, der das importierte in dubai abnimmt und weiter nach tehran schickt.
muss ich hier in deutschland eine firma anmelden? wie kann ich die ganze sache angehen?</description>
		<content:encoded><![CDATA[<p>hallo,<br />
erstmal finde ich diese seite sehr informativ. danke. vielleicht hast du auch eine idee wie ich produkte aus china importieren könnte.<br />
mein vorhaben ist es über alibaba.com bestimmte produkte zubestellen. ich weiss, dass man nicht alle firmen trauen kann. könntet ihr oder könntest du firmen prüfen?<br />
ich wohne in deutschland, möchte aber ein produkt aus china über dubai nach tehran/iran importieren. ich habe auch jemanden, der das importierte in dubai abnimmt und weiter nach tehran schickt.<br />
muss ich hier in deutschland eine firma anmelden? wie kann ich die ganze sache angehen?</p>
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